Konstituierende Sitzung am 11.05.2020

  • Sitzung des neu gewählten Gemeinderates

Konstituierende Sitzung des Gemeinderats – Fünf neue Mitglieder

Grub a. Forst. (ao) Die besondere Situation zu Corona-Zeiten machte es notwendig, dass die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderats in Grub a. Forst am Montagabend in gebührendem Abstand in der Turnhalle der Gemeinde sattfinden musste.

Nur wenige Bürger wohnten dieser öffentlichen ersten Sitzung des Gemeinderats nach der Kommunalwahl 2020 bei, bei der fünf neu gewählten und neun wiedergewählten Gemeinderäten das Vertrauen ausgesprochen worden war.

Der 1. Bürgermeister Jürgen Wittmann begrüßte alle Anwesenden und bedankte sich für das von den Bürgern ausgesprochene Vertrauen bei der Kommunalwahl 2020. Er sah diesen Zuspruch als Ergebnis seiner erfolgreichen Arbeit in den vergangenen sechs Jahren und wolle daher auch an seinem im Wahlkampf vorgestellten Programm festhalten.

Ferner bedankte er sich bei Andreas Oetter und Maria Lessig für den stets fair geführten Wahlkampf. Zukünftig setze er auf gemeinsame Arbeit und legt Wert auf Transparenz und Bürgerbeteiligung.

Unter dem Tagesordnungspunkt zwei wurden die neu gewählten Gemeinderäte Klaus Köhler (GFG), Andreas Oetter (CSU), Jutta Oppel (GfG), Dieter Pillmann (GfG)  und Dr. Wilfried Weibelzahl (FW) vom 1. Bürgermeister vereidigt.

Anschließend wurden jeweils nach obligatorischer Beratung die Geschäftsordnung des Gemeinderates, die Dienstaufwandsentschädigung und weitere Pauschalen des 1. Bürgermeisters, die  Entschädigung des 2. und 3. Bürgermeisters und die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts beschlossen.

Bei der Beratung und Beschlussfassung zur Dienstaufwandsentschädigung des 1. Bürgermeisters wurde die Sitzungsleitung an Dieter Pillmann (GfG) übertragen, weil er zusammen mit Günter Peinelt (SPD) das dienstälteste Gemeinderatsmitglied ist, jedoch bei gleichem Dienstalter das lebensälteste Gemeindratsmitglied die Vertretung übernimmt.

Wahl und Vereidigung der Bürgermeistervertreter:

Nachdem im Vorfeld klar war einen 3. Bürgermeister zu wählen, hatten die Wählergruppierungen die Möglichkeit, Kandidaten zum zweiten und dritten Bürgermeister vorzuschlagen. Ein gesonderter Beschluss zur Wahl eines 3. Bürgermeisters wurde nicht gefasst.

Vorschläge 2. Bürgermeister

Maria Lessig von den Freien Wählern schlug André Dehler als Kandidaten für das Amt des zweiten Bürgermeisters und Peter Pillmann von GfG schlug Kerstin Weigersdorfer für das Amt der zweiten Bürgermeisterin vor.

Vorschläge 3. Bürgermeister

Andreas Hilbig von der SPD schlug Günter Peinelt als Kandidaten für das Amt des dritten Bürgermeisters und Peter Pillmann von GfG schlug Kerstin Weigersdorfer für das Amt der dritten Bürgermeisterin vor.

Die geheime Wahl erbrachte folgendes Ergebnis:

  • 2. Bürgermeister André Dehler (FW)

  • 3. Bürgermeister Günter Peinelt (SPD)

Unter den Tagesordnungspunkten 10 bis 14 wurden die Mitglieder der gemeindlichen Ausschüsse (Haupt- und Finazausschuss, Bau- und Umweltausschuss, Ferienausschuss), des Rechnungsprüfungsausschussses, Vertreter für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Grub a.Forst, des Zweckverbandes Abwasserbeseitigung "Mittlerer Itzgrund", Vertreter für den Planungsverband "Am Rennberg" und deren Vertreter benannt.

Sitzverteilungen:

Haupt- und Finazausschuss

  • 1. Bürgermeister (Vertreter 2. und 3. BGM)

  • GfG    : 2 Sitze
FW     : 2 Sitze
CSU    : 1 Sitz (Oetter, Sonntag)
SPD    : 1 Sitz

Bau- und Umweltausschuss

  • 1. Bürgermeister (Vertreter 2. und 3. BGM)

GfG    : 2 Sitze
FW     : 2 Sitze
CSU    : 1 Sitz (Sonntag, Oetter)
SPD    : 1 Sitz

Ferienausschuss (Aufgaben siehe Fußnote)

  • 1. Bürgermeister (Vertreter 2. und 3. BGM)

GfG    : 2 Sitze
FW     : 2 Sitze
CSU    : 1 Sitz (Oetter, Sonntag)
SPD    : 1 Sitz

Rechnungsprüfungsausschuss

GfG    : 2 Sitze
FW     : 1 Sitz
CSU    : 1 Sitz (Oetter, Sonntag)
SPD    : kein Sitz

Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Grub a.Forst

  • 1. Bürgermeister (Vertreter 2. und 3. BGM)

GfG    : 1 Sitz
FW     : 1 Sitz
CSU / SPD (Ausschussgemeinschaft) : 1 Sitz (Oetter, Hilbig, Sonntag)

Zweckverband Abwasserbeseitigung "Mittlerer Itzgrund"

  • 1. Bürgermeister (Vertreter 2. und 3. BGM)

GfG    : 1 Sitz
FW     : 1 Sitz
CSU / SPD (Ausschussgemeinschaft) : kein Sitz

Planungsverband "Am Rennberg"

  • 1. Bürgermeister (Vertreter 2. und 3. BGM)

GfG    : 2 Sitze
FW     : 1 Sitz
CSU    : 1 Sitz (Sonntag, Oetter)

Zum Ende der Sitzung wurden die Beauftragten für Sport, Jungend und Senioren benannt und per Abstimmung gewählt.

Sportbeauftragter / Vertreter:

Andreas Oetter (CSU)

Stefan Rose (FW)

Jugendbeauftragter / Vertreter:

Dr. Wilfried Weibelzahl (FW)

Jutta Oppel (GfG)

Seniorenbeauftragter / Vertreter:

Andreas Hilbig (SPD)

Klaus Köhler (GfG)

Nach den amtlichen Mitteilungen und Bekanntgabe dringlicher Anordnungen endete die konstituierende Sitzung um 20:30 Uhr.

Der CSU Ortsverband wünscht allen Bürgermeistern, sowie dem gesamten Gemeinderat für die bevorstehenden sechs Jahre viel Erfolg und eine glückliche Hand bei den Entscheidungen und steht stets für eine faire Zusammenarbeit. Jetzt ist es wichtig über Parteigrenzen hinweg gemeinsam gute Ideen zu entwickeln und zum Wohle unserer Bürger die Entscheidungen zu treffen.  

Die nächste Gemeinderatssitzung findet bereits am Montag, 25.05.2020, um 18:30 Uhr, statt.

FUßNOTE:

Ferienausschuss

<Auszug aus der Geschäftordnung § 8 Beschließende Ausschüsse Abs. III Nr. 3>

Für die Dauer der Ferienzeit (sechs Wochen, bzw. in länger andauernden Katastrophenfällen oder länger angeordnete staatliche Einschränkungen) wird ein Ferienausschuss gebildet, der alle Aufgaben erledigt, für die sonst der Gemeinderat oder ein beschließender Ausschuss zuständig ist. Der Ferienausschuss kann jedoch keine Aufgaben erledigen, die kraft Gesetzes von besonderen Ausschüssen wahrgenommen werden müssen oder nach der Geschäftsordnung nicht vom Ferienausschuss wahrgenommen werden dürfen.

 

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